Alles hat seine Grenzen

Früher war ich einmal überzeugter Europäer. Nein, das ist eigentlich falsch ausgedrückt, denn im Grunde bin ich es noch immer, aber so wie unsere Völker und Politiker Europa „machen“, stelle ich mir Europa nicht vor – und Europa funktioniert so auch nicht und wird es so auch nie tun.

Das traurige Schauspiel, das die Europäische Union dieser Tage aufführt, verhöhnt das Wort „Union“, das sie selbst im Namen führt. Es erinnert ein wenig an die DDR, die sogar gleich zweimal demokratischen Anspruch im Namen trug („demoktratische“ und „Republik“) und die Bedeutung dessen in Wahrheit mit Füßen getreten hat. So ungefähr fühle ich mich als Bürger in Europa zur Zeit.

Ich will gar nicht damit anfangen, ob und welche Erweiterung der EU in den letzten Jahren sinnvoll war. Welche Länder (außer nur Griechenland) bewusst schöngerechnet wurden, während der Bevölkerung noch weißgemacht wurde, man könnte eine gemeinsame Währung haben ohne dass die wirtschaftlich starken Ländern für die schwachen Länder einzustehen haben. „Die Europäische Union wird eine Währungsunion, keine Haftungsunion“ hieß es damals  noch… und ich musste damals schon darüber lachen.

Wer sich heute von den Menschen mittleren Alters darüber ärgert, dass wir für andere Länder zahlen müssen, der hat in den letzten 20 Jahren während der Nachrichten einfach nicht gut genug mitgedacht oder es war ihm schlicht total egal. Deswegen braucht man sich heute dann auch nicht darüber beschweren.

Was mich wirklich ärgert, das ist das Trauerspiel, das derzeit die Flüchtlingswelle zum Thema hat.

Man findet in 28 Staaten, die alle vorwiegend nach ihren eigenen Interessen handeln, eben einfach keine brauchbare Lösung. Das gilt umso mehr, wenn einige Mitglieder zwar die positiven Effekte der Mitgliedschaft genießen aber in Sachen Verpflichtung nichts beitragen wollen und dafür nicht einmal sanktioniert werden.

So funktioniert eine Gemeinschaft eben nicht, weder im Kleinen noch im Großen.

Und obendrein hat die EU dann nicht einmal eine reale Möglichkeit einzelne Mitgliedsstaaten zu überstimmen bzw. die Einhaltung von Regelungen wirksam durchzusetzen.

Wer meinen Blog liest der weiß dass ich die Flüchtlinge aus Syrien bei uns willkommen heiße (auch wenn ich nicht am Bahnhof stehe und hysterisch schreie), aber es muss dabei doch auch gelten, dass man sich nicht ein „Wünsch dir was“ im Europäischen Asyl-Angebot aufkommen lässt und Flüchtlinge quer durch Europa ziehen um nach eigenem Ermessen in diesem oder jenem Land Asyl zu suchen.

Wer vor Krieg und Vertreibung flüchtet, der wird auch in Österreich glücklich sein oder in Frankreich, Polen, Ungarn oder den Niederlanden…. anderenfalls wird aus Flucht und Vertreibung hier in Europa schnell Sozialtourismus und dieses abzustellen hat nichts damit zu tun dass man in Europa keine Flüchtlinge willkommen heißen würde.

Zäune zu bauen und Grenzen zu schließen ist da der falsche Weg, denn es bekämpft nicht die Ursache… und die Ursache Chaos mit den Flüchtlingen sind die Regierungen. „Europa droht zu zerfallen“ lautet dazu der Kommentar von Karin Bensch, der sich in auf der Mediathek der ARD findet.

Ich glaube auch, dass es soweit kommen wird – spätestens wenn es auch für die Leistungsländer nicht mehr tragbar wird noch mehr Flüchtlinge (als andere EU-Länder) aufzunehmen und/oder wenn es für die Politiker im jeweiligen Land nicht mehr möglich ist die Zuwanderung vor ihren Wählern zu rechtfertigen.

Es ist schade, dass es wohl erst soweit kommen muss und letztlich auch die Flüchtlinge dann Nachteile dadurch haben werden, wenn Europa zerbricht.

Ich bin der Überzeugung dass Europa als echte Union nur funktionieren kann, wenn es eine starke zentrale Regierung gibt, die wesentlich weitreichendere Befugnisse hat – dies gilt umso mehr für gemeinschaftliche Belange wie zum Beispiel die Außen- und Asylpolitik.

Alles hat seine Grenzen… Europa offensichtlich auch noch immer…  und zwar dort, wo sie auch schon vor der Union waren. Das macht wenig Hoffnung.

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